Arnstadt 1. April: Polizei und Nazis - Hand in Hand
Am Samstag dem ersten April, fand in Arnstadt eine bundesweite Neonazidemonstration statt. Durch die Hilfe von 900 PolizistInnen wurde der Aufmarsch durchgeprügelt. Ca. 300 Antifas, Punks und alternative Jugendliche welche zuvor unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen“ demonstrierten, konnten den Naziaufmarsch der NeofaschistInnen in der Hochsicherheitszone Arnstadt nicht verhindern.
Mobilisierung und Vorfeld
Für die Antifademonstration am 1. April in Arnstadt mobilisierte die Autonome Antifa Koordination Thüringen (A²KT) auf Flyern, Plakaten und im Internet unter www.antifa-aktion.info. Außerdem wurden am Vortag der Demonstration die Seiten des Wikingerversandes (link) und zwei Seiten der Nazikaderin Isabell Pohl gehackt (link). Außerdem gab es in mehreren großen Städten Thüringens Infoveranstaltungen mit teilweise mehr als 50 TeilnehmerInnen.
Antifademonstration setzt eigene Akzente
Gegen 11 Uhr versammelten sich ca. 300 Antifas, Punks und alternative Jugendliche beim Südbahnhof zur Auftaktkundgebung. Die Demonstration der Autonomen Antifa Koordination Thüringen (A²KT), unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen – Nationales Konstrukt und Kapitalismus angreifen“ verlief durch das Zentrum und das Ostviertel Arnstadts und endete auf dem Holzmarkt. Mit der Demonstration wurde versucht gezielt eigene Akzente zu setzen und sich von der scheinheiligen Kritik der Neonazis am Kapitalismus zu distanzieren. Schon im Aufruf der im A²KT organisierten AG17 aus Erfurt steht: „Der aktuelle Versuch der Nazis, ihre menschenverachtende Ideologie als Antwort auf soziale Probleme darzustellen, ist nichts neues und reiht sich ein in ihre Andockversuche bei den Protesten gegen Sozialabbau und Hartz IV im letzten Jahr.“(kompletter Aufruf der Antifagruppe 17 Erfurt). Der Redebeitrag der Antifa Gruppe Südthüringen (AGST) zu Zivilgesellschaft und Nazistrukturen, setzte sich mit der Kritik an den Aktionen und der Haltung der BürgerInnen in Südthüringen auseinander(kompletter Redebeitrag der Gruppe AGST). Während der Demonstration hielt sich die Polizei weitestgehend zurück und Provokationen gegenüber den DemonstrationsteilnehmerInnen blieben aus. Gegen 13 Uhr wurde die Demonstration aufgelöst und die GegendemonstrantInnen begaben sich in Richtung Naziroute. Die Neonazidemo wurde fast im gesamten Innenstadtgebiet lautstark gestört, eine Blockade oder eine ähnlich erhebliche Störung der rechtsextremen Demonstration konnte leider jedoch nicht erreicht werden. Vereinzelt stiegen im Stadtgebiet Rauchschwaden auf und auch einige Neonazis welche sich der rechtsextremen Demonstration anschließen wollten, wurden von AntifaschistInnen angegriffen.
Nazis von Polizei durch die Stadt hofiert
Gegen 13 Uhr versammelten sich etwa 400 Neonazis am Arnstädter Hauptbahnhof. Die Demonstration, welche den Auftakt einer bundesweiten Kampagne gegen Kapitalismus darstellen soll, setzte sich mit ca. einer Stunde Verspätung in Bewegung. Ca. 50 PolizeibeamtInnen liefen in gepanzerter Uniform vor der Demonstration. Von Anfang an ließ die Polizei keinen Zweifel daran, dass sie den Neonazis den Weg durch die Innenstadt frei räumen würde. Etwa 900 Polizisten aus Thüringen, Hessen, Sachsen und von der Bundespolizei waren im Einsatz und prügelten, wenn nötig, den Weg frei. Polizeieinsatzleiter Raymond Walk ermöglichte die erste Nazigroßdemonstration in Arnstadt seit den 90er Jahren und machte die Stadt zur polizeilichen Hochsicherheitszone. Immer wieder kesselte die Polizei Gruppen von NazigegnerInnen und verteilte nach langwierigen Personalienkontrollen Platzverweise.
Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die verstreuten GegendemonstrantInnen eskalierte an vielen Orten. So wurde beispielsweise ein junges Mädchen von zwei prügelfreudigen Polizisten auf den Boden geschmissen, beide stürzten sich auf sie, knieten auf ihr und als sie vor Schmerzen schrie, drückten die Beamten ihren Kopf auf das Straßenpflaster. Anschließend schleiften sie das völlig erniedrigte Mädchen weg – Festnahme. Diese unverhältnismäßige Gewalt blieb kein Einzelfall.
Naziübergriffe gegen Linke an jenem Tag sind bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt, waren aber auch nicht nötig. Der Freund und Helfer der Nazis in Grün hat die Gewalt an diesem Samstag in Arnstadt bestimmt.
Verhaltener BürgerInnenprotest
Wie in Arnstadt mittlerweile Gewohnheit formierte sich der Protest der bürgerlichen AG „Demokratie braucht Zivilcourage“, eingesetzt vom Stadtrat, abseits der Neonazis. Eine spontan angemeldete Kundgebung an der Route torpedierten die „ZivilgesellschaftlerInnen“ in Arnstadt mit dem Aufruf. Die Kundgebung abzubrechen und zur AG-Kundgebung zu gehen. Es käme doch beim Protest auf die Masse an, sagte der Anmelder der AG Kundgebung. Dass es die Neonazis nicht stört ob 300 oder 400 Menschen abseits protestieren, während sie ungestört durch Arnstadt ziehen, ist dem Mensch leider immer noch nicht bewusst.
Etwa 300 Menschen beteiligten sich an den bürgerlichen Kundgebungen. Auch „hochrangige Parteigrößen“, wie Christoph Matschie (SPD-Landesvorsitzender), Bodo Ramelow (Bundestagsabgeordneter der Linken) und eine ganze Reihe von Landtagsabgeordneten nahmen an den BürgerInnenkundgebungen teil.
Resümee
Trotz erfolgreicher Antifademonstration findet der Tag kein schönes Ende. Ein unverhältnismäßig großes und brutal agierendes Polizeiaufgebot lähmt den antifaschistischen Widerstand in Form von ca. 300 Linksautonomen, Punks und alternativen Jugendlichen. Der Naziaufmarsch in der Sicherheitszone Arnstadt wird mit grober Gewalt seitens der Polizei durchgesetzt.
Kein Grund zum resignieren. Die erstarkenden Nazistrukturen in Südthüringen, speziell auch in Arnstadt gilt es auch zukünftig in kontinuierlichen Aktivitäten aufzudecken und zurückzudrängen.
--> Fotos
--> Presse
--> Bericht von Left Resistance Arnstadt [LRA]
--> weiterer Bericht
Am Samstag dem ersten April, fand in Arnstadt eine bundesweite Neonazidemonstration statt. Durch die Hilfe von 900 PolizistInnen wurde der Aufmarsch durchgeprügelt. Ca. 300 Antifas, Punks und alternative Jugendliche welche zuvor unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen“ demonstrierten, konnten den Naziaufmarsch der NeofaschistInnen in der Hochsicherheitszone Arnstadt nicht verhindern.
Mobilisierung und Vorfeld
Für die Antifademonstration am 1. April in Arnstadt mobilisierte die Autonome Antifa Koordination Thüringen (A²KT) auf Flyern, Plakaten und im Internet unter www.antifa-aktion.info. Außerdem wurden am Vortag der Demonstration die Seiten des Wikingerversandes (link) und zwei Seiten der Nazikaderin Isabell Pohl gehackt (link). Außerdem gab es in mehreren großen Städten Thüringens Infoveranstaltungen mit teilweise mehr als 50 TeilnehmerInnen.
Antifademonstration setzt eigene Akzente
Gegen 11 Uhr versammelten sich ca. 300 Antifas, Punks und alternative Jugendliche beim Südbahnhof zur Auftaktkundgebung. Die Demonstration der Autonomen Antifa Koordination Thüringen (A²KT), unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen – Nationales Konstrukt und Kapitalismus angreifen“ verlief durch das Zentrum und das Ostviertel Arnstadts und endete auf dem Holzmarkt. Mit der Demonstration wurde versucht gezielt eigene Akzente zu setzen und sich von der scheinheiligen Kritik der Neonazis am Kapitalismus zu distanzieren. Schon im Aufruf der im A²KT organisierten AG17 aus Erfurt steht: „Der aktuelle Versuch der Nazis, ihre menschenverachtende Ideologie als Antwort auf soziale Probleme darzustellen, ist nichts neues und reiht sich ein in ihre Andockversuche bei den Protesten gegen Sozialabbau und Hartz IV im letzten Jahr.“(kompletter Aufruf der Antifagruppe 17 Erfurt). Der Redebeitrag der Antifa Gruppe Südthüringen (AGST) zu Zivilgesellschaft und Nazistrukturen, setzte sich mit der Kritik an den Aktionen und der Haltung der BürgerInnen in Südthüringen auseinander(kompletter Redebeitrag der Gruppe AGST). Während der Demonstration hielt sich die Polizei weitestgehend zurück und Provokationen gegenüber den DemonstrationsteilnehmerInnen blieben aus. Gegen 13 Uhr wurde die Demonstration aufgelöst und die GegendemonstrantInnen begaben sich in Richtung Naziroute. Die Neonazidemo wurde fast im gesamten Innenstadtgebiet lautstark gestört, eine Blockade oder eine ähnlich erhebliche Störung der rechtsextremen Demonstration konnte leider jedoch nicht erreicht werden. Vereinzelt stiegen im Stadtgebiet Rauchschwaden auf und auch einige Neonazis welche sich der rechtsextremen Demonstration anschließen wollten, wurden von AntifaschistInnen angegriffen.
Nazis von Polizei durch die Stadt hofiert
Gegen 13 Uhr versammelten sich etwa 400 Neonazis am Arnstädter Hauptbahnhof. Die Demonstration, welche den Auftakt einer bundesweiten Kampagne gegen Kapitalismus darstellen soll, setzte sich mit ca. einer Stunde Verspätung in Bewegung. Ca. 50 PolizeibeamtInnen liefen in gepanzerter Uniform vor der Demonstration. Von Anfang an ließ die Polizei keinen Zweifel daran, dass sie den Neonazis den Weg durch die Innenstadt frei räumen würde. Etwa 900 Polizisten aus Thüringen, Hessen, Sachsen und von der Bundespolizei waren im Einsatz und prügelten, wenn nötig, den Weg frei. Polizeieinsatzleiter Raymond Walk ermöglichte die erste Nazigroßdemonstration in Arnstadt seit den 90er Jahren und machte die Stadt zur polizeilichen Hochsicherheitszone. Immer wieder kesselte die Polizei Gruppen von NazigegnerInnen und verteilte nach langwierigen Personalienkontrollen Platzverweise.
Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die verstreuten GegendemonstrantInnen eskalierte an vielen Orten. So wurde beispielsweise ein junges Mädchen von zwei prügelfreudigen Polizisten auf den Boden geschmissen, beide stürzten sich auf sie, knieten auf ihr und als sie vor Schmerzen schrie, drückten die Beamten ihren Kopf auf das Straßenpflaster. Anschließend schleiften sie das völlig erniedrigte Mädchen weg – Festnahme. Diese unverhältnismäßige Gewalt blieb kein Einzelfall.
Naziübergriffe gegen Linke an jenem Tag sind bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt, waren aber auch nicht nötig. Der Freund und Helfer der Nazis in Grün hat die Gewalt an diesem Samstag in Arnstadt bestimmt.
Verhaltener BürgerInnenprotest
Wie in Arnstadt mittlerweile Gewohnheit formierte sich der Protest der bürgerlichen AG „Demokratie braucht Zivilcourage“, eingesetzt vom Stadtrat, abseits der Neonazis. Eine spontan angemeldete Kundgebung an der Route torpedierten die „ZivilgesellschaftlerInnen“ in Arnstadt mit dem Aufruf. Die Kundgebung abzubrechen und zur AG-Kundgebung zu gehen. Es käme doch beim Protest auf die Masse an, sagte der Anmelder der AG Kundgebung. Dass es die Neonazis nicht stört ob 300 oder 400 Menschen abseits protestieren, während sie ungestört durch Arnstadt ziehen, ist dem Mensch leider immer noch nicht bewusst.
Etwa 300 Menschen beteiligten sich an den bürgerlichen Kundgebungen. Auch „hochrangige Parteigrößen“, wie Christoph Matschie (SPD-Landesvorsitzender), Bodo Ramelow (Bundestagsabgeordneter der Linken) und eine ganze Reihe von Landtagsabgeordneten nahmen an den BürgerInnenkundgebungen teil.
Resümee
Trotz erfolgreicher Antifademonstration findet der Tag kein schönes Ende. Ein unverhältnismäßig großes und brutal agierendes Polizeiaufgebot lähmt den antifaschistischen Widerstand in Form von ca. 300 Linksautonomen, Punks und alternativen Jugendlichen. Der Naziaufmarsch in der Sicherheitszone Arnstadt wird mit grober Gewalt seitens der Polizei durchgesetzt.
Kein Grund zum resignieren. Die erstarkenden Nazistrukturen in Südthüringen, speziell auch in Arnstadt gilt es auch zukünftig in kontinuierlichen Aktivitäten aufzudecken und zurückzudrängen.
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--> Bericht von Left Resistance Arnstadt [LRA]
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